Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Herabsetzung des Gegenstandswerts aus Gründen der Billigkeit

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• beck-blog (Kurzinformation)

  Kriterien für die Herabsetzung des Streitwerts in Verfahren nach dem Asylverfahrensgesetz

Wird zitiert von ... (6)

• VG Trier, 11.12.2014 - 6 K 1512/14

  Asylrechtliche Untätigkeitsklage; Gegenstandswert

  Das sind aber keine besonderen Umstände des Einzelfalls, sondern Eigenheiten eines bestimmten Verfahrenstypus, nämlich der asylverfahrensrechtlichen Untätigkeitsklage (vgl. ebenso - bzgl. "Dublin-Verfahren"-: VG Arnsberg, Beschluss vom 24. März 2014 - 5 L 924/13.A -, InfAuslR 2014, 240; VG Düsseldorf, Beschluss vom 10. April 2014 - 7 K 9873/13.A - anders im Ergebnis VG Trier, Beschluss vom 18. März 2014 - 2 K 33/14.TR -).
• VG Ansbach, 04.08.2014 - AN 11 K 14.30579

  Keine Abweichung vom Regelgegenstandswert entsprechend § 30 Abs. 2 RVG

  Nach der bisher ergangenen Rechtsprechung muss es sich dabei aus systematischen Gründen um solche Umstände des Einzelfalls handeln, die nicht dem Streitgegenstand oder der Klageart geschuldet sind (VG Düsseldorf, B.v. 10.4.2014 - 7 K 9873/13.A - juris).
• VG Ansbach, 04.08.2014 - AN 11 K 13.31060

  Gegenvorstellung gegen Kostenentscheidung in Einstellungsbeschluss

  Nach der bisher ergangenen Rechtsprechung muss es sich dabei aus systematischen Gründen um solche Umstände des Einzelfalls handeln, die nicht dem Streitgegenstand oder der Klageart geschuldet sind (VG Düsseldorf, B.v. 10.4.2014 - 7 K 9873/13.A - juris).

 
• VG Düsseldorf, 04.06.2014 - 22 K 863/14

  Antrag auf Reduzierung des Gegenstandswertes der anwaltlichen Tätigkeit

  Unterschiede, die sich typischerweise aus dem jeweiligen Umfang des Streitgegenstands (Asylanerkennung, Flüchtlingsschutz, Feststellung Abschiebungshindernissen, Abschiebungsandrohung oder -anordnung) oder aus der jeweiligen Klageart ergeben, vermögen daher eine Herauf- oder Herabsetzung des Gegenstandswerts für sich genommen nicht zu rechtfertigen, vgl. für Anfechtungsklagen gegen Bescheide nach § 27a AsylVfG: VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 31. März 2014 - 13 K 9724/13 - und vom 10. April 2014 - 7 K 9873/13.A -, beide bei juris.
• VG Gelsenkirchen, 18.06.2015 - 7a K 5867/13

  Kostenerinnerung; Prozesskostenhilfe

  Unterschiede, die sich typischerweise aus dem jeweiligen Umfang des Streitgegenstands (Asylanerkennung, Flüchtlingsschutz, Feststellung Abschiebungshindernissen, Abschiebungsandrohung oder -anordnung) oder aus der jeweiligen Klageart ergeben, vermögen daher eine Herauf- oder Herabsetzung des Gegenstandswerts für sich genommen nicht zu rechtfertigen, vgl. VG Düsseldorf, Beschluss vom 04. Juni 2014 - 22 K 863/14.A -, Rn. 7, juris; für Anfechtungsklagen gegen Bescheide nach § 27a AsylVfG: VG Düsseldorf, Beschlüsse vom 31. März 2014 - 13 K 9724/13 - und vom 10. April 2014 - 7 K 9873/13.A -, beide bei juris.
• VG Trier, 11.12.2014 - 6 K 1201/14

  Anwaltsgebühren, Gegenstandswert, Kosten, Kostenrecht, Untätigkeitsklage, …

  Das sind aber keine besonderen Umstände des Einzelfalls, sondern Eigenheiten eines bestimmten Verfahrenstypus, nämlich der asylverfahrensrechtlichen Untätigkeitsklage (vgl. ebenso - bzgl. "Dublin-Verfahren"-: VG Arnsberg, Beschluss vom 24. März 2014 - 5 L 924/13.A -, InfAuslR 2014, 240; VG Düsseldorf, Beschluss vom 10. April 2014 - 7 K 9873/13.A - anders im Ergebnis VG Trier, Beschluss vom 18. März 2014 - 2 K 33/14.TR -).